Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Orientalika Web Magazin
Studio CAHIRA
Nana Kempkes GbR
Meineckestr. 52b
40474 Düsseldorf
§1 - Allgemeines
Folgende Geschäftsbedingungen des Orientalika Web Magazins (im Folgenden: AGB genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Orientalika Web Magazin und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden: Mitglied genannt), die das Händlerverzeichnis des Orientalika Web Magazins nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Website Orientalika Web Magazins sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains.
Diese AGB gelten für alle Mitglieder ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Indem Sie die Schaltfläche -Ich habe die AGB gelesen und stimme zu- anklicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB und schließen mit Orientalika Web Magazin einen Vertrag über die Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses (im Folgenden: Nutzungsvertrag genannt), auf der Sie im Rahmen des Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses selbständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können. Die Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses die geltenden Gesetze zu befolgen.
§2 - Orientalika Webmagazin
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Das Orientalika Webmagazin beinhaltet das Händlerverzeichnis, auf dem die von den Mitgliedern angebotenen Waren oder Dienstleistungen beworben werden können, sofern deren Angebot nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB verstößt.
Das Orientalika Webmagazin Händlerverzeichnis ist kein Verkaufsplatz, sondern ein Service des Orientalika Webmagazins, der Händlern, Tanzschulen und ähnlichem eine Werbeplattform bietet. - Ein Anspruch auf Aufnahme in das Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnis besteht nicht.
- Das Orientalika Webmagazin ist rund um die Uhr bemüht, die Funktionalität des Orientalika Webmagazin Händlerverzeichnisses sicher zu stellen. Dennoch können gelegentliche Systemausfälle nicht vollständig ausgeschlossen werden. Orientalika Web Magazin haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Kommunikationsleitungen zum Server von Orientalika Web Magazin, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Orientalika Web Magazin stehen. Orientalika Web Magazin führt in regelmäßigen Abständen Wartungsarbeiten durch. Während dieser Wartungsarbeiten kann es teilweise zu Ausfällen des Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses kommen. Ansprüche der Mitglieder gegen Orientalika Web Magazin werden durch diese Ausfälle nicht begründet.
- Die Mitglieder des Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses können die Inserate selbständig erstellen. Die eingestellten Bilder und Texte dürfen die dort vorgegebenen Größen nicht überschreiten. Der Inhalt der Inserate muss im Zusammenhang mit orientalischem Tanz / Bollywood-Dance stehen, Inserate, die keinen erkennbaren Zusammenhang zu dem Thema "Orientalische Tanz / Bollywood-Dance" haben sind nicht zulässig.
§3 - Anmeldung
- Die Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisses setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Ein Anspruch auf Anmeldung zum Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnis besteht nicht. Die von Orientalika Web Magazin bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
- Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt.
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Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliednamen und erhält von Orientalika Web Magazin ein Passwort.
Das Mitglied verpflichtet sich, die von Orientalika Web Magazin zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Orientalika Web Magazin unverzüglich zu informieren, sobald es Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
§4 - Nutzungsvertrag
- Orientalika Web Magazin stellt seinen Mitgliedern die in § 2 beschriebene Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite zur Nutzung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite besteht nicht. Die Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von Orientalika Web Magazin an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Prüfung des Warenangebots, Prüfung der Shops, Gewerbescheinnachweis etc.
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Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite besteht auch nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen ergeben. Orientalika Web Magazin behält sich das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen.
Orientalika Web Magazin gewährt dem Mitglied keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Websites von Orientalika Web Magazin, die Orientalika Web Magazin Software sowie zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.
§5 - Preise und Zahlungsbedingungen
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Die Anmeldung zum Mitglied bei Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnis kostet 36,- € jährlich.
Alle Preise sind Nettopreise in EURO und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. - Die Vertragsdauer beträgt ein Jahr. Nach Ablauf dieses Jahres endet die Mitgliedschaft ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wird der Beitrag für das Folgejahr gezahlt, verlängert sich die Mitgliedschaft um ein Jahr ohne dass hierfür eine gesonderte Erklärung erforderlich ist.
- Die Rechnungslegung erfolgt jährlich. Orientalika Web Magazin schickt dem Mitglied die Rechnungen per Email an seine E-Mailadresse. Der Zahlungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist von 14 Tagen ist Orientalika Web Magazin berechtigt, den betreffenden Eintrag im Händlerverzeichnis bis zum Eingang des betreffenden Betrages zu deaktivieren.
§6 - Sperrung, Widerruf und Kündigung
Orientalika Web Magazin kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt oder wenn Orientalika Web Magazin ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat: insbesondere, wenn
- bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden,
- im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite Rechte Dritter u.a. Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte verletzt werden,
- Leistungen von Orientalika Web Magazin missbraucht oder
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Jedes Mitglied ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hiervon hat er Orientalika Web Magazin schriftlich zu benachrichtigen. Dies betrifft nicht den Rücktritt von bereits eröffneten Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnissen, deren Kündigungsfristen separat wie in § 5 angegeben, einzuhalten sind.
§7 - Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
- Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
- Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
- Pornografische und jugendgefährdende Artikel
- Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art
- Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt)
- Radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien
- Lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate
- Menschliche Organe
- Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen
- Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
- Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind
- Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig, deren Verwendung aber verboten ist
- Drogen
- Arzneimittel und Medizinprodukte.
Insbesondere sichert der Anbieter zu, dass die angebotenen Artikel nicht gestohlen oder gegebenenfalls raubkopiert sind. Orientalika Web Magazin behält sich vor, Artikel zu löschen, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
§8 - Grundsätze für das Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnis
- Die von dem Mitglied in den eröffneten Orientalika Web Magazin Händlerverzeichniseingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. Die Anbieter sind für die in ihren Inseraten eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich.
- Das Mitglied muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
- Es ist den Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden.
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Die Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseiten dienen ausschließlich der Beschreibung der Tätigkeit des Händlers bzw. der Privatperson und der angebotenen Artikel mittels Text, Zeichnungen oder Bildern.
Es ist nicht gestattet, durch Angaben von Web-Adressen (URLs) auf andere Websites sowie auf Verkaufs- und/oder Werbeangebote außerhalb von Orientalika Web Magazin zu verweisen oder zu verlinken. Das gilt sowohl für statische URLs wie auch für aktive Links. Erlaubt sind Verweise auf eigene Webseiten des Mitglieds, auf denen die von ihm bei Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnis angebotenen Artikel in Wort oder Bild ausführlicher und weitgehender beschrieben werden. - Orientalika Web Magazin behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Orientalika Web Magazin zumutbar ist.
§9 - Freistellung
Das Mitglied stellt Orientalika Web Magazin von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Orientalika Web Magazin geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite eingestellten Artikel und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Orientalika Web Magazin einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
Orientalika Web Magazin übernimmt insbesondere keine Gewähr für
- die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Artikel gemachten Angaben und Erklärungen
- die angebotenen Gegenstände als solche sowie
- das Verhalten und die Leistungsfähigkeit der Mitglieder.
§10 - Datenschutz
Das Mitglied berechtigt Orientalika Web Magazin, seine Orientalika Web Magazin überlassenen- Daten für die vertragsgemäße Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses mit Orientalika Web Magazin zu speichern und zu verarbeiten. Die Zustimmung des Mitglieds gilt mit erfolgter Anmeldung als erteilt.
Orientalika Web Magazin weist das Mitglied ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt das Mitglied vollumfänglich selbst Sorge.
§11 - Vertragsübernahme durch Dritte
Orientalika Web Magazin ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email zu kündigen.
§12 - Haftung
Die Haftung von Orientalika Web Magazin und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden beschränkt. Diese Beschränkungen gelten nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und auch dann nicht, wenn und soweit wir Mängel der Sache arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert haben.
§13 - Haftungsausschluß
- Orientalika Web Magazin ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Mitglieds auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzes- bzw. diesen AGB widrigen Inhalten ist Orientalika Web Magazin berechtigt, die Internetpräsenz auf der Orientalika Web Magazin Händlerverzeichnisseite zu sperren. Orientalika Web Magazin wird dem Mitglied unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
- Auf der Orientalika Web Magazin und anderen zu dieser Domain gehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Orientalika Web Magazin betont ausdrücklich, dass Orientalika Web Magazin keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Orientalika Web Magazin kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.
§14 - Systemintegrität und Störung der Orientalika Web Magazin Webseite
- Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Orientalika Web Magazin Webseite zu verwenden, die das Funktionieren der Orientalika Web Magazin Webseite stören können.
- Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Orientalika Web Magazin Infrastruktur zur Folge haben können.
- Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von Orientalika Web Magazin generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Orientalika Web Magazin Website einzugreifen.
- Die auf der Orientalika Web Magazin Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechtinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
- Das Layout der Orientalika Web Magazin und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Orientalika Web Magazin vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§15 - Sonstige Bestimmungen und salvatoresche Klausel
- Orientalika Web Magazin ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden jederzeit zu ändern. Vertragsänderungen und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die geänderten AGB werden allen Mitgliedern umgehend per E-Mail bekannt gemacht. Die Zustimmung der Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern das Mitglied der Änderung nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht
- Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Das gilt auch für eventuell ergänzungsbedürftige Lücken.
- Gerichts- und Erfüllungsstand ist im Verkehr mit Kaufleuten im Sinne des § 310 I 1 BGB ausschließlich Düsseldorf.